Wann gibt es endlich Neuwahlen?
Verfasst: Do Apr 14, 2005 11:00 pm
angesichts der jüngsten abstimmungsniederlage der regierungsampelkoalition gewinnt diese frage zusehends an brisanz.
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orf.at hat geschrieben:Die schwarz-orange-blaue Koalition musste Donnerstagabend eine unangenehme Niederlage einstecken: Im Bundesrat wurde überraschend ein von SPÖ und Grünen eingebrachter Neuwahlantrag angenommen. Der FPÖ-Abgeordnete Gudenus stimmte für den Antrag - und fügte damit der Koalition die peinliche, wenn auch folgenlose Niederlage zu. Es kam zu beinahe tumultartigen Szenen, gefolgt von Sprachlosigkeit des amtierenden Bundesratspräsidenten der ÖVP.