[OATZ] Forum

Ich muss sagen, der Vorgang der Volksbefragung 2010 in Wien hat tadellos funktioniert.

Ich kann mir gut vorstellen, dass die Wahlbeteiligung hier deutlich höher ist als bei anderen Wahlen. Der Vorteil der Briefwahl ist eindeutig, dass man sich die Fragen in aller Ruhe zu Hause durchlesen kann, und recht lange Zeit hat, den Brief retour zu schicken.



http://www.wien.gv.at/wahlinfo/index.html

Bin schon gespannt, inwieweit die Ergebnisse dann tatsächlich umgesetzt werden.

Hrhr, so wie die Texte vor den Fragen auf der Seite formuliert sind, würde ich fürs Ergebnis tippen:
1) Hausbesorger: Ja
2) Ganztagsschule: Ja
3) Citymaut: Nein
4) Nacht-U-Bahn: Nein
5) Kampfhundschein: Ja

Das Wahlverfahren gefällt mir auch, aus den Gründen, die der wiesl nennt. Dass man fünf Fragen mit einer Klappe schlägt zeigt auch, dass versucht wurde, an Aufwand zu sparen. Ein Kostenvergleich zwischen Urnengang und Briefwahl wäre interessant, aber ich glaub, da ist nichtmal viel Unterschied.

Aber bei den Fragestellungen würd ich bemäkeln, dass manche zu suggerieren versuchen (gerade mit den Bildchen oben auf der Seite). Wenn schon Bilder, müsste man eines pro und eines contra der zu erwartenden Folgen gegenüberstellen.

Was ich ein wenig seltsam find ist, dass beim Citymaut-Thema ausgerechnet Martin Blum (VCÖ) und Hermann Knoflacher (IVV) wie Gegenpole dargestellt werden. Tatsächlich bemühen sich beide um nachhaltig sinnvolle Verkehrsplanung und weisen sicher ideell breiten Konsens auf. Ist auch nicht zu übersehen, wenn man sich ihre Kommentare durchliest. Der Grund, aus dem sich H. K. gegen die Citymaut ausspricht, ist eher ein moralischer, gerechtigkeitssuchender ... warum man sich da keine Meinung aus der Autofahrerlobby geholt hat, finde ich etwas seltsam. Gut, stören tuts mich pers. auch nicht.

Zudem bringt eine Citymaut je nach Ausführung (Zonen, Zahlungsmethoden, Geltungsbereich, ...) sicher ganz unterschiedliche Effekte. Wird aber soweit ich sehe, nicht näher konkretisiert.

Unter den Kommentatoren sagt einer:

Konzeptlose und undurchdachte Volksbefragungen zeigen die PLANLOSIGKEIT dder Wiener Statdregierung. Hier wird Geld verschwendet um den Bürgern Mitbestimmungsrecht vorzugauckeln. Es ekelt einem wenn man sieht wie hier der rote Häupl die Wiener verschaukelt. Sagst Ja zahlst und hast nichts dafür, sagst nein wird dann eben die Parkgebühr erhöht und es ist als hättest ja gesagt!!

http://www.orf.at/100216-48084/index.html
Was bei den Ergebnissen auffällt, ist, dass genau jene Punkte, für deren Umsetzung/Ausführung der Steuerzahler nicht DIREKT aus seinem Börserl zahlt, bejaht wurden - unabhängig davon, welche dahinter steckenden Folgekosten das Budget belasten.

Und wenn 74% der Bevölkerung so eine Wahl nur kalt lässt, ist das doch eindeutiges Indiz dafür, dass denen eh nix fehlt und Veränderungen im absehbaren Ausmaß eher wurscht sind!? Armes Wien ...

So wies aussieht bin ich bis auf die Nacht-U-Bahn mit meiner Prognose richtig gelegen (und dort nur knapp daneben) ..

Naja, wenn jeder 4. da mitmacht, ist das immerhin schon was. Und bei den Unis ist die Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen auch net höher. Und die Ergebnisse sind immerhin relativ eindeutig (>75% bei den meisten Fragen ist ja schon was), auch wenn die Frage bleibt, ob die Leute da überhaupt alle/die richtigen Informationen für die Entscheidung hatten, oder ob das einfach nur die Leserschaft der div. Medien wiedergibt.

Der Ablauf war sicher alles andere als ideal (Beteiligung, suggestive Fragen und Auswahl der Themen, .. ), aber wenns keine Befragungen gibt, jammern erst alle, dass die Politiker an der Bevölkerung vorbei-entscheiden. Ich find es ist der richtige Weg, (auch) über konkrete Fragen abzustimmen als (nur) über Parteien, die sich in erster Linie dadurch hervorheben, dass die prinzipiell gegen die Handlungen der anderen sind (wie man an den Reaktionen der anderen auf die Wahl mal wieder sehen kann .. ).

Wenn man jetzt noch die Medien dorthin bringt, wirkliche Hintergrund-Infos zu liefern (z.b. wie man auf die div. Kosten kommt und auf welcher Grundlage so was berechnet wird, was für Alternativen existieren und warum diese nicht weiter betrachtet werden, "Die Nacht-U-Bahn bedeutet eine zusätzliche Lärmbelastung für Anrainer", .. ) statt Einzel-schicksale ("Margit M. sagt, die Nacht-U-Bahn stört ihren Hund Wauzi.."), dann macht das ganze durchaus Sinn.

Ich hab ja durch den Urlaub einiges an aktuellen Ereignissen verpasst, aber wundern muss ich mich schon über die allgemeine Berichterstattung, die bereits von einem vorläufigen Endergebnis und von Erfolg und Misserfolg sprechen.

Für die, die es nicht wissen: JEDER Wiener hat das Wahlkuvert automatisch nach Hause geschickt bekommen.

Von da an war für mich klar, dass ich die simplerere Briefwahl nutze, und nicht an den vorgeschriebenen Tagen ein Monat später in die Wahlkabine hatsche.

So ist es denk ich mal auch den Großteil der anderen Wienern gegangen.
Demnach ist die "geringe" Wahlbeteiligung von ~25% mMn nicht wirklich ernst zu nehmen.

Okaaaay, das erklärt natürlich einiges. Dachte schon, dass diese 26% alle Stimmen zusammen seien, von Brief oder nicht-Brief wurde auf orf.at überhaupt nix erwähnt.
EDIT: Okay, ganz am Anfang steht was von "aufgrund der bisher ausgezählten Briefwahlstimmen" ... nachher klingts irgendwie anders. However.